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Arbeitskreis EU bei Attac MünchenSeit Beginn der 90er Jahre hat die EU mit dem gemeinsamen Binnenmarkt eine politische, wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung erlangt, die sich mehr und mehr auf die konkreten Lebensverhältnisse eines jeden einzelnen auswirkt. Durch die einseitige neoliberale, nur noch auf Effizienz ausgerichtete Politik der EU-Institutionen geraten öffentliche Einrichtungen und soziale Errungenschaften zunehmend unter Druck. Unser Arbeitskreis beschäftigt sich einerseits mit den Grundlagen und Auswirkungen der heutigen EU der 27 Mitgliedsstaaten und andererseits mit der Frage, wie wir uns ein anderes Europa vorstellen. Soll die EU auch in Zukunft den Binnenmarkt als zentrales Projekt vorantreiben, und kann dies überhaupt ein Schritt zu einem solidarischen und sozialen Europa sein? Welche Rolle sollen soziale Grundrechte spielen, wie sollte nach dem endgültigen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages die europäische „Verfasstheit“ ausgestaltet werden? Welche Möglichkeiten gibt es für uns, die Zukunft Europas (mit-)zugestalten? Diese und andere Fragen (z.B. Bolkesteinrichtlinie, Lissabonstrategie) versuchen wir, auch zusammen mit Bündnispartnern und interessierten Einzelpersonen voranzubringen. Hierbei wollen wir auch die Diskussion um die 10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag der europäischen Attac-Organisationen fördern. Der Arbeitskreis trifft sich jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr im EineWeltHaus. Neue Mitglieder und Interessenten sind herzlich willkommen! Ansprechpartner für den AK EU sind Stefan Hügel (auch im KoKreis), 0151 17274808 und Bernward Sauer, 08092 336360 oder 0178 5678056. Per E-Mail sind wir unter eu@attac-m.org zu erreichen. Aktivitäten des Attac-Arbeitskreises EU
Geplante Veranstaltungen:Am Samstag, 15.3.2008 führen wir in der Schützenstr. und am Samstag, 5.4.2008 am Rotkreuzplatz einen Infostand zum Thema "Europa - nicht ohne uns" durch (jeweils 12 - 16 Uhr). Dort klären wir über die Inhalte des Lissabon-Vertrages auf und sammeln Unterschriften für europaweite Volksentscheide für diesen und künftige europäische Reformverträge. Das Demokratiedefizit auf der europäischen Ebene muss überwunden werden! Aktivitäten des Forums für Europa im Jahr 2006Der AK EU war Mitinitiator des regionalen Forums für Europa München, das unter dem Dach des Münchener Sozialforums gemeinsam mit allen interessierten Initiativen und Einzelpersonen Perspektiven für ein anderes Europa entwickelte. In diesem Forum diskutierten wir - im Sinne einer europäischen Öffentlichkeit - Themen aus europäischer Sicht. Dazu führten wir Veranstaltungen durch, in denen einzelne Aspekte europäischer Politik eingeführt und besprochen wurden. Es fanden Veranstaltungen zu den Themen:
statt. Ursprung der EU-Foren sind die lokalen Foren in Frankreich, die im Vorfeld des Referendums über den EU-Verfassungsvertrag am 29. Mai 2005 in vielen Orten existierten und über den Verfassungsvertrag debattierten. In Deutschland trafen sich Interessierte am 3. September 2005 und erarbeiteten einen Aufruf. In einzelnen fanden folgende Veranstaltungen statt:18. Januar 2006 Demokratie - Bürgerbeteiligung - Verfassung Perspektiven für ein demokratisches Europa Der Europäischen Union mangelt es an Demokratie. Unter ihren eigenen demokratischen Maßstäben, die die EU an Neumitglieder richtet, hätte sie Schwierigkeiten, bei sich selbst Mitglied zu werden. Trotz kleiner Verbesserungen hätte auch die geplante EU-Verfassung nicht zu echter Demokratie geführt: Das Parlament sollte kein Initiativrecht für Gesetze bekommen. Für wesentliche Bereiche wie die Außen- und Sicherheitspolitik sollte ihm überhaupt kein Mitwirkungsrecht zugestanden werden. Gleichzeitig gibt es eine Reihe von Ansätzen, wie eine demokratische Gesellschaft unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden kann. Auch in Lateinamerika gibt es eine Reihe innovativer Modelle für eine demokratische Gesellschaft. Im Forum wurden solche Modelle vorgestellt und Perspektiven für eine demokratische EU anhand folgender Inputreferate diskutiert.
15. Februar 2006 Gerechtigkeit und soziale Sicherheit Perspektiven für ein soziales Europa In der Europäischen Union wächst die soziale Unsicherheit. Steigende Arbeitslosenzahlen und zunehmende Armut kennzeichnen diese Entwicklung. Wie der Armutsbericht der Bundesregierung zeigt, nimmt die Armut auch im früheren Musterland Deutschland zu. Die neoliberale Politik, wie sie in der EU betrieben wird, hat nur eine Antwort: „Jeder ist seines Glückes Schmied“. Die Verantwortung für Arbeitslosigkeit wird den Arbeitslosen zugewiesen, die Verantwortung für Armut den Armen. Der EUVerfassungsvertrag hat nur eine Antwort auf die sozialen Herausforderungen: den freien und unverfälschten Wettbewerb. Konkretes Ergebnis einer solchen Politik: die Dienstleistungsrichtlinie („Bolkestein-Richtlinie“), die den Abbau sozialer Standards weiter forcieren wird. Gleichzeitig gibt es eine Reihe von Vorschlägen, wie die Zukunft Europas sozial gestaltet werden kann. Solche Modelle wurden vorgestellt und Perspektiven für ein soziales Europa anhand folgender Inputreferate diskutiert.
9. März 2006 Bolkestein-Richtlinie Wir diskutierten über die aktuellen Entwicklungen bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie ("Bolkestein-Richtline"), nachdem diese in einer geänderten Fassung vom Europaparlament gebilligt worden war. Informationen von Attac Deutschland zur Dienstleistungsrichtlinie, zu den Demonstrationen, die am 11. und 14. Februar 2006 in Strasbourg und Berlin stattgefunden haben, und zur weiteren Entwicklung gibt es hier. 22. März 2006: Wir behandelten die Perspektiven für ein ökologisches Europa. 20. April 2006: Perspektiven für ein friedliches Europa Der EU-Verfassungsentwurf sieht ein Aufrüstungsgebot für die Mitgliedssaaten vor: "Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Art. I-41). Wir diskutierten die Alternativen, u.a.: Ziel der EU-Sicherheitspolitik sollte "Friede" im umfassendsten Sinn sein. Die EU sollte eine Hauptrolle bei der Definition einer neuen internationalen und multilateralen Ordnung spielen, die der Herbeiführung des Friedens und der Ächtung von Krieg und Militarisierung als Mittel zur Beilegung internationaler Konflikte dient. NATO und EU müssen unabhängig voneinander sein. Erstellt von: b:0;, letzte Änderung: Montag, 03. März 2008 [15:15:38 UTC] von Henning | Impressum / Copyright
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