Protokoll der KoKreis-Sitzung am 20.6.2005

Anwesend (für AK):
Hagen Pfaff (Presse)
Hans Nerge
Christof Weisenbacher (Gesellschaftliche Alternativen)
Andrea Schönberger (Wasser)
Raul Claro (Welt verändern)
Marco Soriento (Wasser)
Odine Oswald (Wasser - Gast)
Katja Riegger Fairer Handel (WTO)
Bernd Michl (Finanzen)
Klaus Jack (Grundlagen)
Christian Schuster (Treffpunkt-AK)
Sue Dürr (Neue Leute; Theater)
Judith Fischer (Gesellschaftliche Alternativen)
Stefan Hügel (EU)
Barbara Buchwieser (Arbeit und Soziale Sicherung)

Tagesordnung:

1. Bericht Sozialforum
2. Bericht Street-Life-Festival
3. Oktober-Schule
4. Veranstaltungshinweise
   • Sinn-Veranstaltung
   • Podiusdisk. zu Globalisierungslügen (Odine)
   • Wahlveranstaltung
   • Software-Patente
5. nächstes Plenum
6. Finanzen
7. Konsens-Prinzip
8. Sonstiges
   • Okinawa-Ausstellung
   • USA-Reise

Moderation: Judith

Zu 1)
Das vergangene Plenum des Münchner Soziaforums befasste sich hauptsächlich mit technischen Fragen zum Erfurter Sozialforum. Im EWH liegt ein roter Flyer mit Details aus. Die Frage nach der Beteiligung im Trägerkreis EWH wurde vertagt, es wurde aber auch von SF betont, dass der politische Anspruch des EWH unterstützt werden muss.

Zu 2)
Katja berichtete, dass es schwierig sei, die alternativen Stadtführungen aus dem Fest heraus zu organisieren. Es haben „3 ½“ Führungen mit je 2 bis 6 Leuten stattgefunden. Der Stand „Welches Europa wollen wir“ war sehr anziehend für Besucher, war auch gut „mit Personal bestückt“.

Es wurde angemerkt, dass das Festival immer weniger Raum ließe für politische Stände. Radio Lora hat durch die Verdrängungsversuche im Vorfeld viel positive Publicity erfahren. Attac soll sich für bessere Bedingungen für nicht-kommerzielle Stände einsetzen.

Zu 3)
Die Oktober-Schule von Attac München soll am 15./16. Oktober stattfinden und wird derzeit von Sue und Marco organisiert, weitere Mithilfe erwünscht.

Themenvorschläge:

• Friedliche Konfliktlösung
• Subsidiarität (Chr. Strawe)
• FairTrade
• Moderationstraining
• Regionalisierung
• Soziale Sicherung – europaweit
• Vernetzungstreffen für Attac-Süd-Gruppen (bisher noch nicht viel Resonanz)

Es sollen nicht zu viele Stränge gleichzeitig angeboten werden, vorher planen und gewichten.
eMail-Adresse: schule@attac-m.org

Zu 4)

• Hinweis auf Un-Sinn-Veranstaltung am 28. Juni u. Flugblatt des AK Grundlagen.
• Odine berichtete über ein Buch von Redakteuren aus dem SZ-Wirtschaftsressort „10 Irrtümer der Globalisierungsgegner“, das sich mit einem Buch von H. Klimenta „Die 10 Globalisierungslügen“ o.s.ä. auseinandersetzt und schlug eine Podiumsdiskussion dazu vor. Aufhänger könnte WTO-Treffen im Dezember sein. Es war Konsens, dass Odine sich um einen Betreiber für die Veranstaltung bemüht.
• Am 5.7.05 findet in Brüssel die Abstimmung über die Richtlinie für Software-Patentierung statt. Es ist ein Vortrag mit einem Vertreter des FFII geplant, um dagegen zu mobilisieren. Attac soll die Veranstaltung unterstützen.
• für den 7.6.05 ist vom Kurt-Eisner-Verein, den Münchner Friedensbündnissen u.a eine Diskussionsveranstaltung mit Vertretern der WASG bzw. des möglichen Linksbündnisses geplant, bei der über die Chancen diskutiert werden soll, im vorgezogenen Bundestagswahlkampf anti-neoliberale und anti-Kriegs-Positionen einzubringen. Bernd beantragte die Unterstützung dieser Veranstaltung durch Attac München. In der Diskussion wurden erhebliche Bedenken geäußert, eine Wahlveranstaltung zu unterstützen. Die andere Position war es, sich mit unseren politischen Forderungen in die sich neu formierende linke Bewegung zu den Bundestagswahlen einzumischen, Forderungen zu stellen und sie aus der Klüngelecke herauszuholen in eine breite Auseinandersetzung mit den außerparlamentarischen Bewegungen. Der Antrag, die Veranstaltung zu unterstützen, fand keinen Konsens. Der AK Politikwechsel wird sich bei seinem nächsten Treffen damit „konstruktiv auseinandersetzen“.
• Für den 1. September ist eine Abendveranstaltung mit DGB und Friedensbündnis geplant mit dem Schwerpunkt EU und Militarisierung und gewerkschaftliche Handlungsperspektiven. Der DGB hat den Marienplatz und Odeonsplatz gemietet, um evtl. Nazi-Veranstaltungen zuvorzukommen. Es wird keinen ausführlichen Aufruf geben, sondern nur eine Ankündigung.

Zu 5)
Die Frage, was das Plenum ist oder sein sollte (Vollversammlung und Beschlussorgan aller Aktiven? Forum für neue Leute? … ?) wurde vertagt, ebenso die von Kurt gewünschte Diskussion über das Konsensprinzip. Kritisiert wurde aber das Diskussionsverhalten auf den Plena, verbunden mit der Aufforderung an alle, sich für das Gelingen verantwortlich zu fühlen, an die Redezeit usw. zu denken. Bevor wir in diese Diskussion weiter einsteigen, sollen

• die Arbeitskreise gefragt werden, wie sie das Plenum bzw. Verbesserungsmöglichkeiten sehen
• auf der Webseite ein Forum oder eine Möglichkeit eingerichtet werden, Statements dazu zu sammeln.

Das Juli-Plenum soll sich v.a. mit der Schwerpunktdiskussion für den Herbst befassen. Vorschläge hierzu waren:

• EU, Konvent von unten
• Steuern
• EU und Soziale Sicherung / Genug für Alle
• EU als Alternativkonzept, EU von unten
• WTO, Globale Konzerne, Globale Soziale Rechte

Mehrfach wurde der Wunsch geäußert, beim EU-Thema zu bleiben, sich dem Thema aber von verschiedenen Positionen aus erneut zu nähern. Es geht nicht um eine erneut Kampagne wie die zur Ablehnung der EU-Verfassung, sondern um das Entwickeln von Alternativen von unten.

Auf dem Plenum sollen die verschiedenen Schwerpunktthemen von einzelnen Leuten vorgestellt werden, die sich als „Vorantreiber“ sehen und was dazu machen wollen. Daraus soll eine Diskussion über unseren nächsten Schwerpunkt entwickelt werden.

Die Moderation zu dieser nicht ganz einfachen Frage wird Stefan übernehmen.

Infos, die ins Plenum eingebracht werden sollen:

• Sozialforum
• Sommer- bzw. Herbstschule
• Finanzen

Evtl. Würdigung von Carl Amery durch Renate Börger.

zu 6)
vertagt, weil Kurt abwesend ist

zu 7)
Zum Punkt Finanzen bzw. „Wie kassieren wir in München Geld?“ hat Bernd schon länger eine Diskussionsgrundlage ausgearbeitet, zu der er bis zum Wochenende Rückmeldungen aus dem KoKreis haben wollte …

Information im Plenum

zu 8)
Bernd stellte die Okinaka-Ausstellung zum Thema „Militärische Globalisierung“ vor, die im August im EWH zu sehen sein wird. Sie wird am 5.8. mit einer Vernissage eröffnet und am Vorabend des Anti-Kriegstags mit einer Finissage, der „Nacht der 100.000 Kerzen“ beendet werden soll. Die Unterstützung durch Attac München wurde im Konsens beschlossen.

Anschließend berichtete Bernd noch von einer sehr eindrucksvollen USA-Reise mit dem Munich Peace Committee.

Vertagt wurde außerdem der Überblick über die Aktivitäten der AKs.

Nächster KoKreis am 18.7; Vorbereitung: Marco