Ko-Kreis-Protokoll 2007-10

Protokoll der KoKreis-Sitzung vom 22.10.2007

Anwesend :

Andrea, Barbara E., Bernhard, Brigitte, Erwin, Hagen, Harro, Henning, Ingeborg, Marco (Protokoll), Raul

TOP
1) KoKreis-Wahlen
2) Anfrage SPD-München
3) SIKO
4) Ratschlag
5) Bahnkampagne
6) November-Plenum
7) AK Einkaufswagen
8) Black Planet Award
9) Attac-Palaver

1. Die Arbeitskreise werden gebeten ihre Stellvertreter für das kommende Jahr zu benennen. Diese sollen dann auf dem November-Plenum offiziell bestätigt werden. Die KoKreis-Vertreter sollen möglichst persönlich anwesend sein und einen kurzen Bericht über die aktuellen Tätigkeiten des Arbeitskreis geben.
2. In der SPD-München hat sich ein AK-Globalisierung gegründet, der den Gedankenaustausch mit attac-München sucht. Hagen erkundigt sich nach einem möglichen ersten Termin und mailt ihn dann über den Verteiler. InteressentInnen sollen sich dann melden.
3. Genauer Termin für die Sicherheitskonferenz ist noch nicht bekannt. Wahrscheinlich ist das zweite Februar-Wochenende. Da es offenbar den Wunsch der Bundesregierung gibt die SIKO nach Berlin zu verlegen wäre es möglich, dass diese SIKO die letzte in München ist. Der Entwurf für den Aufruf zur SIKO liegt vor und wird von uns unterstützt. In der Vorbereitungsgruppe gibt es die Überlegung neben der Demo weitere Aktionen durchzuführen. Ein Konzept fehlt bislang. Unser Vorschlag : Als Gegenzeichen gegen die offizielle Verleihung einer Friedensmedaille in der Münchner Residenz könnte man eine eigene Friedensmedaille oder eine Kriegstreibermedaille verleihen.
4. Am 17/18 November findet in Gladbeck der Herbstratschlag statt. Auf dem Herbstratschlag spielen traditionell organisatorische Themen die Hauptrolle. Attac- München kann max. 6 Delegierte (je 3 m/w) stellen. InteressentInnen werden gesucht ( -> in den AKs nachfragen) ebenso wie Mitfahrgelegenheiten (auch von attac-Augsburg). Hagen erkundigt sich bei der Bahn nach den Konditionen für ein Gruppenticket.
5. Am 22.11 findet im EWH eine Veranstaltung mit Winfried Wolf zur Bahnprivatisierung statt. Veranstalter ist das ISW. Die Anfrage ob Attac-München Mitveranstalter wird bestätigen wir positiv. HelferInnen für den Abend (Infotisch) werden gesucht. Am 16.11 findet im Kulturland Westend eine Aufführung des Films "The Navigators" statt mit Möglichkeit zur Teilnahme (Andrea macht mit). Der Betreiber des CITY-Kinos wünscht sich für eine Aufführung des Films "Workingman's Death" ein Rahmenprogramm durch Attac (Infostand, Diskussionspartner). Termin ist noch offen. Markus wird (in Abwesenheit) ein besonderes Dankeschön für das außergewöhnliche Engagement im Rahmen der Bahnkampagne in den letzten Wochen ausgesprochen.
6. Punkte fürs Plenum :
   • KoKreis-Wahlen,
   • Aufruf zur Sicherheitskonferenz / Aktionsformen,
   • Ratschlag bewerben
   • Umgang mit Parteien-Vertretern (Diskussion von Ingeborgs Entwurf hierzu),
   • Kurzer Filmbeitrag (Thema noch offen, Hagen sucht etwas passendes)
7. Der Arbeitskreis Einkaufswagen stellt seine Aktivitäten bis auf weiteres ein. Grund ist nach Aussage von Harro die mangelnde Unterstützung durch attac-München auch aufgrund eines unterschiedlichen Verständnis von politischen Aktionen (informelle Elemente <-> druckaufbauende Elemente). Der AK ist aber bereit wieder in Aktion zu treten wenn konkrete Firmen boykottiert werden. Ein Rechtsgutachten durch Ingeborg welche Chancen und Risiken die Rechtsform einer Ltd. für die geplante Aktion hätte hat ergeben, dass eine Ltd. keinen Haftungsausschluss bietet und die Risiken von attac-München erörtert werden müssten. Das heißt aber nicht, dass sich allein aus dem Rechtsgutachten ein automatisches KO für das Projekt ergibt. Alle anderen Anwesenden bedauerten, dass der AK seine Arbeit einstellt und betonten, das die Idee und die Aktionen des AK nach wie vor die prinzipielle Unterstützung haben. Allerdings ist die personelle Unterstützung für die Aktionen vor Ort in der gewünschten Größenordnung nicht zu bewerkstelligen.
8. Die Stiftung "ethecon" vergibt am 12. Dez. 2007 den Black-Planet-Award an die Firma NESTLE. Attac-Bern hat Attac-München eingeladen diese Preisverleihung zu unterstützen. Die Idee wird von uns unterstützt. Harro verfasst eine Presseerklärung, die wenn möglich von attac-Deutschland herausgegeben wird. Sollte dies nicht möglich sein wird attac-München (nach Bestätigung durch das Plenum) die Aktion unterstützen. Evtl. werden Mitglieder vom AK Einkaufswagen zur Verleihung in die Schweiz fahren. Eine finanzielle Unterstützung durch attac-München ist möglich.
9. Henning hat erklärt, dass die Teilnahme einer Parteivertreterin (Gabriele Zimmer, die Linke) bei der EU-Veranstaltung zum Arbeitsrecht am 25.10 auf mehrfache Absagen von Gewerkschaftsvertretern zurückzuführen ist. Prinzipiell bleibt es beim Standpunkt, dass attac-München auf eigenen Veranstaltungen Parteien keine Plattform bieten will. Es muss aber in Ausnahmesituationen möglich sein auch Mitglieder von Parteien zu einer Diskussionsrunde einzuladen. Auf Ausgewogenheit ist zu achten. Ingeborg wird einen Entwurf erstellen wie wir in Zukunft mit solchen Situationen umgehen wollen. Er soll auf dem November-Plenum diskutiert werden.