Protokoll des Plenums vom 04.04.2005

Niederschrift: Marco

Tagesordnung

1. Bericht des Arbeitskreises "Fairer Handel / WTO" zur "Global Week of Action"
2. Deutsches Sozialforum in Erfurt
3. ATTAC-Ratschlag
4. EU-Verfassung
5. Termine
6. Sonstiges

1) Bericht des Arbeitskreises "Fairer Handel / WTO" zur "Global Week of Action"

Auf dem Weltsozialforum in Mumbai (Indien) wurde beschlossen dieses Jahr eine Aktionswoche auszurufen in der die negativen Auswirkungen der neoliberalen Weltwirtschaftsordung aufgezeigt werden sollen und in Protesten der Widerstand gegen die Poltitik von WTO, Weltbank, G8... zum Ausdruck gebracht werden soll. Gleichzeitig sollen Alternativen für einen gerechten Welthandel vorgestellt werden bei denen die humanen, ökologischen und ökonomischen Interessen in den Entwicklungsländern angemessen berücksichtigt werden. Die Aktionswoche findet vom 08. - 16. April 2005 statt und geht in Deutschland von der Kampagne "Gerechtigkeit jetzt" aus. Der Arbeitskreis "Fairer Handel / WTO" von ATTAC-München hat aus diesem Anlass in Zusammenarbeit mit dem Nord-Süd-Forum eine interessante Vortragsreihe organisiert (Termine s.u.). Katja Riegger hat uns die Veranstaltungen vorgestellt. Neben den Vorträgen finden am Samstag den 09.04 auch wieder konsumkritische Stadtführungen in der Fußgängerzone statt, die inhaltlich überarbeitet wurden. Anhand von Schaumaterialien soll die Führung interaktiv gestaltet werden. Sie dauert ca. 1,5 Std. und dreht sich schwerpunktmäßig um Textilien. Am Freitag den 08.04 findet um 18:00 schon einmal ein "Probelauf" statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.


2) Deutsches Sozialforum in Erfurt

Vom 21. - 24 . Juli 2005 findet in Erfurt das erste Sozialforum in Deutschland statt. Dieses Treffen ist Teil des Weltsozialforums und arbeitet auf der Grundlage der Charta von Porto Alegre. Dort fanden vor vier Jahren Menschen aus aller Welt zusammen und veranstalteten so einen Gegenkongress zum Weltwirtschaftsgipfel in Davoz. Unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" wurden damals Ursachen und Alternativen zur bestehenden Weltwirtschaftsordnung erörtert sowie Proteste und Widerstand organisiert. Wie in vielen anderen deutschen Städten wurde auch in München ein Sozialforum gegründet. Hans-Peter Gase vom münchner Sozialforum hat uns über diese Bewegung und über das geplante Sozialforum in Erfurt informiert.

In Erfurt wird es vier Schwerpunktthemen geben :

• Arbeit und soziale Rechte
• Friedensbewegung
• Demokratie und Partizipation
• nachhaltiges Wirtschaften

Zu diesen vier Themen sowie zur EU-Verfassung wird es zentral geplante größere Foren geben. Alle weiteren Veranstaltungen müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden denn die Sozialforen wollen "nur" Räume schaffen für Diskussionen. Der Erfolg der Veranstaltung hängt davon ab ob die Teilnehmer diese Räume auch mit Leben füllen können und so ihr Sozialforum aktiv mitgestalten. Der Zeitplan sieht so aus, dass aus organisatorischen Gründen möglichst bis Ende April alle Anträge für die Durchführung einer Veranstaltung eingereicht werden sollen. Nach dieser Anmeldephase soll den Teilnehmern in einer Vernetzungsphase die Möglichkeit geboten werden zu prüfen ob es ein anderes Kursangebot gibt, dass dem eigenen Thema ähnelt und sich evtl. eine Zusammenarbeit anbietet.

ATTAC-München wird sich vorraussichtlich mit folgenden Beiträgen beteiligen :

• Ein Workshop im Rahmen des Bündnisses "Wasser in Bürgerhand"
• Gerd Zeitler mit "Die Verlockungen des Neoliberalismus und seine Widerlegung"
• öffentliche Auseinandersetzung über die 7 Thesen des Hr. Sinn vom Ifo-Institut (evtl. in Zusammenarbeit mit dem ISW)

Man erwartet in Erfurt etwa 5000 Besucher. Das Budget beläuft sich auf ca. 250.000 Euro. Das Sozialforum wird nicht von der Wirtschaft gesponsert sondern finanziert sich über den Verkauf von Werbemitteln, Unkostenbeiträge für Veranstaltungen, Teilnahmebeiträge, Sachleistungen (z. Bsp. Räumlichkeiten). Der Teilnahmebetrag beträgt 50 Euro (20,- ermäßigt) und beinhaltet ein Ticket für den öffentlichen Nahverkehr einschließlich Übernachtung. Die Stadt Erfurt unterstützt das Sozialforum ebenfalls. Die Zusammenarbeit mit den Behörden klappt bislang gut. Eine Beteiligung von Parteien ist nicht erwünscht ebenso wie eine Dominanz von Kirchen oder Gewerkschaften.

Hans-Peter Gase stellte den Antrag, das ATTAC-München offiziel Unterstützer des Sozialforums in Erfurt wird. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Höhe der damit verbundenen finanziellen beteiligung wird vom Kassenwart Bernd Michel und seinem Stellvertreter Kurt Haymann in Abhängigkeit vom Kassenstand festlegt.


3) ATTAC-Ratschlag

Vom 22. - 24.04 findet in Mannheim der Ratschlag von ATTAC-Deutschland statt. Kurt Haymann gab einen kurzen Überblick über das Programm und den Stand der Vorbereitungen. Es sind interessante Gäste eingeladen, die das vielfältige Programm zum 5-jährigen Jubiläum von ATTAC-Deutschland bereichern werden. Da auf diesem Ratschlag keine Formalien geplant sind steht die gesamte Zeit für Diskussionen und das gegenseitige Kennenlernen zur Verfügung. Da bei den vergangenen Treffen kritisiert wurde, dass es zu wenig Gelegenheiten für den Austausch zwischen den Ortsgruppen gab soll dies nun auf einem "Markt der Möglichkeiten" geschehen auf dem sich die Ortsgruppen und ihre Arbeit vorstellen können. ATTAC-München wird diese Gelegenheit nutzen und präsentiert sich mit einem Stand.


4) EU-Verfassung

Am 19.03.2005 fand der europäische Aktionstag gegen den EU-Verfassungsentwurf und die Militarisierung der EU statt. Die zentrale Kundgebung fand in Brüssel statt und war mit ca. 70.000 Demonstranten ein Erfolg. In München wurde von ATTAC-München auf dem Marienplatz eine Informationsveranstaltung organisiert. Hagen Pfaff berichtete, dass diese nicht gut besucht war und zudem die Redebeiträge mehrheitlich nicht zufriedenstellend waren. Dagegen war der Infostand sehr gut besucht. Es wurden reichlich Flyer und Literatur unter die Leute gebracht, die ausgelegten Unterschriftenlisten wurden voll und viele beteiligten sich an dem "symbolischen Referendum" über die EU-Verfassung. Diese Aktion war der Süddeutschen Zeitung sogar eine Erwähnung wert. Insgesamt zeigte sich dass unter der Bevölkerung durchaus Interesse und Bereitschaft vorhanden sind sich kritisch mit dem EU-Verfassungsentwurf auseinandersetzen. Aus diesem Grund soll der Infostand am 16. und 30. April sowie am 06. und 07.Mai wiederholt werden (evtl. auch am 1. Mai). Für die stundenweise Betreuung des Infostandes werden noch Helfer gesucht.

Christiane Hansen berichtete von einer Briefaktion des Arbeitskreises Wasser bei der die Münchner Bundestagsabgeordneten angeschrieben wurden. Das Schreiben enthielt die kritische Position des Arbeitskreises zu dem EU-Verfassungsentwurf und forderte die Abgeordneten auf diesbezüglich Stellung zu beziehen. Mittlerweile sind die ersten Antworten eingegangen. Außerdem fand zu diesem Thema bereits ein konstruktives Treffen mit dem CSU-Abgeordneten Singhammer statt, indem man feststellte, dass es durchaus Punkte gibt bei denen man einen ähnlichen Standpunkt vertritt. Das Gespräch bot außerdem die Möglichkeit sich kennenzulernen und evtl. bestehende Vorurteile abzubauen. Weitere Treffen mit anderen Abgeordneten sind geplant.

Desweiteren berichtete Christiane Hansen von zwei geplanten Aktionen, die auf Inititative der EU-AG von ATTAC-Deutschland ins Leben gerufen wurden. Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland kein Volksentscheid zur EU-Verfassung vorgesehen ist und die Franzosen im Mai darüber abstimmen werden sollen diese Aktionen die Ablehnung unter der deutschen Bevölkerung demonstrieren und so den Widerstand in Frankreich unterstützen. Geplant sind eine Postkartenaktion mit jungen Menschen sowie Rheinwanderungen auf deutscher und französischer Seite, die sich auf Rheinbrücken in Straßburg und Breisach treffen werden. Christiane Hansen hat den Antrag gestellt, dass ATTAC-München die Postkartenaktion finanziell unterstützt. Der Antrag wurde vom Plenum ohne Gegenstimmen angenommen. Die Höhe des Betrages werden der Kassenwart Bernd Michel und sein Stellvertreter Kurt Haymann in Abhängigkeit vom Kassenstand festlegen.


5) Termine

Mittwoch 6. April :
Radio Lora 19:00 Uhr, Konzept des alternativen Ökonomen Yash Tandon, Uganda.

Samstag, 9. April :
Konsumkritische Stadtführungen 11:00-16:00 Uhr, am Marienplatz (U-Bahnausgang Weinstr./ Marienhof)

Montag, 11. April :
EineWeltHaus 20:00, Vortrag " Fairer Handel - es geht auch anders"
Referentin : Rosa Guerrero Telcan, Vertreterin der Bananen-Kleiproduzenten-Vereinigung UROCAl aus Equador
Referent : Michael Drechsler, Vorstand des Fairkauf-Handelskontor eG, München

Mittwoch 13. April :
EineWeltHaus 20:00 Uhr, Vortrag
Referentin : Marlies Olberz, von FIAN München zum Agrarabkommen der WTO
Referentin : Juliane von Krause, von "Clean Clothes Campaign" zum Thema "Blumen, Mode, Macht und Frauenrechte"

Donnerstag 14. April :
18:00 - 20:30 Uhr, Entwicklungspolitischer Ratschlag im Rathaus (großer Sitzungssaal)


6) Sonstiges

Raul Claro hat im Namen von Renate Börger den Antrag gestellt eine Veranstaltung des VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) zum Anlaß des 60. Jahrestag des Sieges über den Faschismus finanziell zu unterstützen. Der Antrag wurde vom Plenum ohne Gegenstimmen angenommen. Die Höhe des Betrages werden der Kassenwart Bernd Michel und sein Stellvertreter Kurt Haymann in Abhängigkeit vom Kassenstand festlegen.