Plenum-Protokoll 2005-05

Protokoll des Attac-Plenums vom 2.5.05

Das Plenum wurde geleitet von Sue Dürr (Protokoll: Raúl Claro).

Zusammenfassung:
Attac-Ratschlag Mannheim: Vielfalt von Attac-Themen
Ca. 20 Anwesende um 19:15, ca 25 um 20 Uhr

Tagesordnung:
Impulse vom Attac-Ratschlag

1. Kritische Geburtstagsgrüße (Stefan Hügel)
2. Konsens als Arbeitsform (Kurt Haymann)
3. Transnationale Steuern (Hagen Pfaff)
4. Kampagne Genug für alle (Raúl Claro

Gruppenarbeit
Berichte aus AKs
Termine
Sonstiges (Sommerschule-Vorbereitung, Attac-Logo)

1) Impulse von Attac-Ratschlag in Mannheim

(dorthin gefahren sind Stefan, Sue, Kurt, Raúl, Hagen, Renate, Henning...

Kritische Geburtstagsgrüße (Stefan Hügel)
Beim Attac-Ratschlag haben mehrere Personen aus dem öffentlichen Raum, die nicht Attac-Mitglieder, aber wohlgesonnen sind, ein Grußwort, oft mit Kritik, gebracht. Daraus hat Stefan Hügel einige Thesen zusammengestellt. Siehe Anhang

Konsens als Arbeitsform (Kurt)
Wird verschoben, da Kurt sich entschuldigen musste

Transnationale Steuern (Hagen)
Hagen faßte einen Vortrag über internationale Steuern zusammen, den Peter Wahl auf dem Ratschlag in Mannheim gehalten hatte. Dieses Thema wird derzeit immer stärker diskutiert; z. B. gibt es auch innerhalb der G7 Überlegungen, eine transnationale Besteuerung zur Finanzierung der Millenium Development Goals heranzuziehen.

Kampagne Genug für alle (Raúl)
Genug für alle ist nicht nur eine Kampagne, sondern gleichzeitig einer der vier Schwerpunkte von Attac-Deutschland seit 2003. Dazu gibt es auch eine Aktionsgemeinschaft: AG Genug für alle, die bei der Internetseite von Attac-D zu finden ist. Darin steht:

Der Name des Attac Jahresschwerpunktes »Genug für alle« drückt die Sehnsucht nach einer gerechten Weltgesellschaft aus, in der alle Menschen würdig am Gemeinleben teilhaben können. Ausgehend von dem Ideal einer Weltgesellschaft, in der faire Bedingungen zwischen den Staaten herrschen, streitet Attac auf nationaler Ebene für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Bedingt durch die politischen Entwicklungen auf globaler, europäischer und nationaler Ebene hat die soziale Ungleichheit in den vergangenen Jahrzehnten stark zugenommen.

Mit dem Jahresschwerpunkt Genug für alle streitet Attac für mehr soziale Gerechtigkeit. Sozial gerecht ist nach unserer Auffassung eine Gesellschaft, in der alle über die materiellen Mittel verfügen, um sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Der ungleichen Verteilung des Reichtums und der Ausgrenzung breiter Bevölkerungsschichten durch Arbeitslosigkeit treten wir entschieden entgegen.

Im letzten Heft 43 (April 05) von »Sand in Getriebe« gibt es viele Artikel zum Thema, sogar einige zu entsprechender Arbeit in anderen Ländern (Brasilien, Spanien).

2) Gruppenarbeit

Es bildeten sich 4 Gruppen, die auf die Fragen eingingen:

• Wie steht es mit Vielfalt/Schwerpunkte/Kampagnen/Expertise
• Wie wollen wir weiter arbeiten
• Wie stehen wir zum Problem »Gemischwarenladen«

3) Berichte aus AKs

Es wurde aus 2 AKs berichtet, »Gesellschaftliche Alternativen« und »Europäische Union«. Letztere hat zum Thema EU-Verfassung und deren Abstimmung im Bundestag einige Abgeordnete besucht und macht bei dieser Aktion weiter.

4) Termine

Attac-Aktionsakademie in Minden, 4. - 8. Mai
Info-Stände zu Europa, insb. zur Abstimmung über die europ. Verfassung in Frankreich:

• Fr 6. Mai (Hohenzollernpl.) 16.00- 19.00 Uhr
• Sa 7. Mai (Tal 16)11 16 Uhr

Treffpunkt Attac: Mi 11. Mai, 19 Uhr im EWH
EU-Schwerpunkt, Treffen am Di 17. Mai, 19 Uhr, EWH.

5) Sonstiges

Sommerschule-Vorbereitung. Es wird eine Sommerschule geplant für das WE 10./11. September, zu der auch umliegende Attac-Gruppen eingeladen werden sollten. Zur Vorbereitung werden Interessierte aus unseren Mitgliedern gesucht. Bitte, sich beim jemand im Kokreis melden.

Attac-Logo. Attac hat ein neues Logo irgendwie in Frankfurt beschlossen das bei vielen in München auf Bedenken stosst.: nicht ansprechend, unschöne Schrift (die gleiche wie die des CSU-Logos), Fallenlassen der zwei Welten beim Bild, der Wiedererkennungswert wurde gemindert, usw. Im Kokreis wird u. U. eine kritische Meldung an das Attac-Büro beschlossen.

Raúl Claro, 5. Mai 05