Attac München Plenum am 6. Juni 05

Ergebnisprotokoll

Anwesende: 23, Beginn: 19.15 Uhr, Ende: ca. 22.30 Uhr, Leitung: Hagen, Protokoll: Christian R.

Als Ergänzung zur vorgestellten TO werden ein Bericht von McPlanet.com und zur Softwarepatentrichtlinie genannt.

TOP: Kurt führt in das Thema BT-Wahl und attac ein
Es liegen 2 Texte vor. In Kleingruppen werden die Texte bearbeitet und diskutiert. Ein Antrag zur Go wurde abgelehnt. Die Ergebnisse hat Hagen dokumentiert: Bundestagswahl 2005. Hagen stellt eine gemeinsame Basis zu diesem Thema fest. Ein AK der dieses Thema weiter bearbeitet wird gegründet. Hagen übernimmt die Koordination.

TOP: EU-Verfassung
Stefan vom EU-AK stellt einen Erfolg von attac-France fest. Auch extreme Rechte hat zum Ergebnis beigetragen. Der AK arbeitet weiter an dem Thema.
T: 23.Juni 05
Vorschlag: Verfassungsdiskussion von Unten anstoßen (Vorbild Venezuela)

In der Pause wird ein Brainstorming zur »Herbstschule« durchgeführt. Sie soll am 15./16.10 im EWH stattfinden. Sue und andere wollen sie organisieren. Eine Kooperation mit andere attac-Gruppen aus der Gegend ist angedacht. Infos unter schule@attac-m.org.

TOP: Der attac-Stand am Streetlifefestival 18./19.Juni muss noch personell abgedeckt werden. Sue will den Sonntag koordinieren.

TOP: EWH-Fest am 25.6.05. Es soll einen attac-Stand zusammen mit dem msf geben.
Helfer wenden sich an Kurt H.

TOP: EWH – Trägerkreis. 80 Gruppen sind bisher Mitglied, attacM (Hagen) hat formal einen Beitrittsantrag gestellt. Plenum soll formal dies bestätigen. Es gibt keine Einwände. Die Mitgliedschaft beginnt mit der ersten Mitgliederversammlung. Dadurch ist die Mitwirkung im Vorstand des EWH–Vereins möglich. Jahresbeitrag soll 50 € sein.

TOP: Logo-Debatte. Oliver Moldenhauer will in ca. 4 Wochen die BundesHP auf das neue Logo umstellen. Das alte Logo gab es nur in D und Ö. Die neue Schrift gilt nur in D. attacM will das alte Logo weiterverwenden. Hagen entwirft ein Schreiben im Namen des Plenum Adressat: BundesKoKreis.

TOP: Verschiedenes

• ver.di M veranstaltet am 27.7. ein Seminar zur EU-Dienstleistungsrichtlinie. AttacM sagt Teilnahme mit N.N. zu.
• Kurzbericht von MccPlanet.com
• Bericht über die Softwarepatenrichtlinie. 2. Lesung im EU- Parlament, Linke und Grüne gegen die Richtlinie,