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Ergebnisprotokoll des Attac-Plenums vom 4. Dezember 2006TeilnehmerInnen: ca. 20Moderation und Protokoll: Hagen Pfaff Die Debatte um die sogenannte Neue Unterschicht Barbara Buchwieser vom AK Arbeit und Soziales stellte das Thema vor und beleuchtete es aus Attac-Sicht mit anschließender Plenumsdiskussion. Der AK wird sich weiter mit dieser Debatte beschäftigen. Aufruf des Bündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz 2007 Bernd Michl sprach sich für die Unterstützung des Aufrufs  (PDF) aus. Dieser Antrag wurde nach kurzer Diskussion ohne Gegenstimmen angenommen.Neues Material Hagen Pfaff stellte neue Bücher aus der Reihe der Attac-Basistexte sowie den Attac-Taschenkalender 2007 und die Neuauflage des Atlas der Globalisierung vor. Die Bücher sind bei Attac München sowie im Webshop von Attac Deutschland und im Buchhandel erhältlich. Das Dauerthema "Materialverwaltung" soll erneut im Ko-Kreis besprochen werden.Rückblick auf wichtige Veranstaltungen Folgende Veranstaltungen wurden in einer kurzen Rückschau besprochen:
Unterstützung einer Weihnachtsanzeige gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr Bernd Michl stellte eine geplante Anzeige der Frankfurter Friedens- und Zukunftswerkstatt mit der Überschrift Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr vor, die am 23.12.2006 u. a. in der Frankfurter Rundschau erscheinen soll, und beantragte die Unterzeichnung durch Attac München, verbunden mit einer Spende von 40 € zur Finanzierung. Die Debatte ergab einhellige inhaltliche Zustimmung, aber einige prinzipielle Einwände gegen die Unterstützung von Aufrufen o. ä., mit denen keine konkrete Zusammenarbeit durch Attac München verbunden ist. Als Kompromiß wurde einstimmig beschlossen, daß die Anzeige durch Attac München wie beantragt unterstützt wird, aber auf einem der nächsten Plena ein Grundsatzbeschluß zu solchen Unterstützungsanträgen erarbeitet werden soll. Argumente gegen die Erweiterung des Münchner Flughafens Hans Hanfstingl verteilte eine Materialsammlung mit Texten gegen die geplante Erweiterung des Münchner Flughafens und regte eine Attac-Aktionsgruppe an, die die Auseinandersetzung mit den BefürworterInnen des Ausbaus suchen soll. Konflikt mit dem AK Gesellschaftliche Alternativen Hagen Pfaff berichtete über einen seit mehreren Monaten bestehenden Konflikt zwischen dem AK Gesellschaftliche Alternativen einerseits und dem Ko-Kreis sowie einigen Aktiven von Attac München andererseits, über den mangels Perspektive einer einvernehmlichen Beilegung nun im Plenum beraten werden soll. In der Debatte wurden als Hauptkritikpunkte gegenüber dem AK genannt: (a) die unbelegte Behauptung, verschiedene Aktive von Attac München seien InformantInnen des Verfassungsschutzes, die durch Mitglieder des AK mehrfach - auch in einem Brief an die Geschäftsführung des EineWeltHauses - verbreitet wurde, (b) die Weigerung des AK, diese Behauptung öffentlich zu diskutieren sowie (c) die Nichtbefolgung der in unserem Strukturbeschluß festgelegten Verpflichtung des AKs, an der Vernetzungsarbeit innerhalb von Attac München teilzunehmen (z. B. durch Präsenz im Ko-Kreis). Da der AK trotz mehrfacher Einladung weder zur Diskussion im Vorfeld noch auf diesem Plenum zur Verfügung stand, beschloß das Plenum in dessen Abwesenheit einstimmig und mit sofortiger Wirksamkeit, dem AK Gesellschaftliche Alternativen die Anerkennung zu entziehen und ihm zu untersagen, weiterhin als Arbeitskreis von Attac München tätig zu sein. Termine/Sonstiges Folgende Termine wurden im Verlauf und am Ende des Plenums bekanntgegeben:
Erstellt von: Hagen, letzte Änderung: Montag, 04. Dezember 2006 [23:46:26 UTC] von Hagen | Impressum / Copyright |
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