Softwarepatente-Pressemitteilung

Attac München
Pressemitteilung
München, 26.06.2005

Attac München demonstriert vor dem Europäischen Patentamt gegen die Softwarepatentrichtlinie der Europäischen Kommission

Europäisches Patentamt, München, Erhardtstraße
Dienstag, 05.07. von 10.00 – 14.00 Uhr.

Am 06.07.2005 findet in Straßburg die Abstimmung zur EU-Softwarepatentrichtlinie im Europäischen Parlament statt.
Zeitgleich zur Demonstration vor dem Europäischen Parlament in Straßburg demonstriert Attac München am Dienstag, 05.07.2005, vor dem Europäischen Patentamt gegen diese Patentrichtlinie.

Ca. 4.000 Menschen haben sich bereits dazu entschlossen, online gegen Softwarepatente zu demonstrieren. Jetzt ist es an der Zeit, auf die Straße zu gehen!

Die Aktion in München steht im Rahmen einer europaweiten Attac-Kampagne gegen Softwarepatente. Bei einer Online-Demonstration hatten sich im Internet 4.000 Menschen mit einem eigenen Photo beteiligt. Die Bilder setzen sich zu dem Schriftzug "No ePatents" zusammen, der nun als großes Transparent nach Straßburg gebracht wird (www.demo.stoppt-softwarepatente.de).

Diese Tour beginnt am 03. Juli beim Bundesjustizministerium in Berlin, das sich trotz eines gegenteiligen Bundestagsbeschlusses für die Richtlinie der EU-Kommission eingesetzt hat. Sie erreicht am 4. Juli Düsseldorf, Europas Hochburg für Patentverletzungsprozesse, und endet am 5. Juli in Straßburg.

Die Tour will den EU-Parlamentariern den Rücken stärken, sich der Lobbymacht der Softwarekonzerne zu widersetzen. Die Befürchtung ist, dass die EU-Richtlinie Programmierer freier Software sowie kleine und mittelständische Unternehmen massiv benachteiligen würde. Die Bürger gerieten noch mehr in die Abhängigkeit der großen Softwarekonzerne. Stattdessen soll das Parlament Änderungen beschließen, die die Patentierung von Software verhindern.