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nato-sicherheitskonferenz 2002
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presseerklärung: attac nach der sicherheitskonferenz
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Attac München hat seit dem vergangenen Wochenende erneut rasch wachsenden Zulauf. In einem Bilanzierungstreffen von attac München am gestrigen 4. Februar im EineWeltHaus waren die etwa 100 Anwesenden sich einig, den Planern von wirtschaftlichen und militärischen Welt-Kriegsstrategien, die sich vom 1. bis 3. Februar in München zur "Sicherheitskonferenz" getroffen hatten, auch in der Zukunft entschiedenen Widerstand entgegen zu setzen. "Durch den von der Stadt München verhängten Ausnahmezustand, der den Protest jedoch vergeblich zu verhindern versuchte, wurde unser Widerstand erst recht international unübersehbar" erklärte die Französin Christiane Hansen von attac München, die am Wochenende bei der untersagten Schlusskundgebung hätte sprechen sollen. "Wir werden von der Stadt München und den Verantwortlichen der Polizei beweiskräftige Belege für die angebliche Invasion von 2.500 bis 3000 gewaltbereiten Personen fordern" sagte Bernd Michl, Mitglied des attac-Koordinationskreises. Die Hinweise aus dubiosen Verfassungsschutz-Quellen seien zunächst als bewusste Irreführung der Öffentlichkeit zu bewerten. Ausserdem verlange attac Auskunft über Details der weit überzogenen Polizeimaßnahmen, mit denen friedliche, meist junge Menschen behandelt wurden und über die an nahezu jedem zehnten an der Demonstration Beteiligten vorgenommenen Freiheitsberaubungen. Die Androhung von Bußgeldbescheiden müsse sofort zurück genommen werden. |
Nach Ansicht von attac München ist die Ausserkraftsetzung des grundgesetzlichen Rechtes auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit Indiz einer verhängnisvollen Entwicklung, die mit der bedrohlichen weltpolitischen Situation zusammen hängt. Diejenigen, die für Vernichtungszwecke Millionenbeträge verplanen und erklärtermaßen Angriffsziele von Ostafrika bis Nordkorea mit Krieg und Terror bedrohen, würden hofiert. Andererseits werde - durch Medien publikumswirksam verbreitet - der Eindruck geschürt, als ginge von den Kritikern dieser Welt-Kriegspolitik die Gefahr aus, um sie auf diese Weise mundtot zu machen. Als weitere Schwerpunkte für Arbeitsgruppen von attac München wurde an dem Abend vorgestellt:
Kontakt für Attac-Interessierte: Sue Dürr, Tel. 089 / 3 22 66 64 München, 5.2.2002 |