Attac-München Nachrichten http://www.attac-muenchen.org/ Nachrichten von Attac-München de Attac-München Nachrichten http://www.attac-muenchen.org/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.attac-muenchen.org/ Nachrichten von Attac-München TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 06 Jun 2016 06:44:00 +0200 CETA - die Blaupause für TTIP / Chance für die Wirtschaft? Gefahr für uns alle? http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=06&tx_ttnews%5Bday%5D=06&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8699 Die Erregung über das geplante Handelsabkommen TTIP, das die EU mit der US-Regierung...

 

Die Erregung über das geplante Handelsabkommen TTIP, das die EU mit der US-Regierung abschließen will, nimmt weiter zu. Während die Verhandlungen über TTIP jedoch noch lange dauern werden, ist der CETA-Vertrag mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement) bereits ausverhandelt. In Kürze schon soll das EU-Parlament darüber abstimmen, und es droht die Gefahr, dass der Vertrag dann ohne Zustimmung der nationalen Parlamente „vorläufig angewendet“ wird.

CETA wurde in größter Geheimhaltung verhandelt; die Öffentlichkeit erfuhr erst davon, als die Texte fertig waren. CETA enthält viele Elemente, die die EU und die USA auch bei TTIP festschreiben wollen. Nach Auffassung vieler Kritiker würden sie die Demokratie in ihrem Kern beschädigen und den Sozialstaat weiter untergraben.

Dagegen sehen die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD und viele Wirtschaftsverbände in CETA eine Möglichkeit, den Wohlstand in der EU zu mehren.

CETA gibt ebenso wie TTIP den Konzernen Sonderklagerechte gegen die Staaten, über die nicht vor ordentlichen Gerichten verhandelt werden soll. Daran ändert auch das jetzt neu vorgesehene Investor-Staat-Schiedsverfahren ICS nichts. Namhafte Juristen wie der Ex-Verfassungsrichter Siegfried Broß halten das für verfassungswidrig.
Mit CETA könnten auf einen Schlag auch über 41.000 US-Unternehmen mit Zweigniederlassungen in Kanada diese Sonderklagerechte für sich
nutzen. Selbst wenn TTIP scheitern würde, wäre so mit CETA eine Paralleljustiz geschaffen, von der US-Konzerne profitieren könnten und die die politischen Möglichkeiten gewählter Regierungen einschränkt.

Das gleiche steht durch die in CETA vorgesehene „Regulatorische Kooperation“ zu befürchten, wonach die Regierungen beabsichtigte Regulierungsvorhaben vorab speziellen nicht demokratisch legitimierten Ausschüssen vorlegen müssen.
Bei unserer Podiumsdiskussion wollen wir all diese Fragen kontrovers beleuchten und auch mit den ZuhörerInnen ins Gespräch kommen.

Wir laden Sie hierzu herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen.

(<media 71037>Faltblatt</media>)

 

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München Mon, 06 Jun 2016 06:44:00 +0200
Palaver+Video: Dem Frieden verpflichtet - FRIEDENSDORF INTERNATIONAL http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=04&tx_ttnews%5Bday%5D=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8698 Hilfe für Kinder aus Kriegs- und Krisengebieten seit 1967 https://youtu.be/0vr40zof02c Friedensdorf International holt jährlich ca. 400 kranke und verletzte Kinder, denen in ihrer Heimat nicht geholfen werden kann, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland. Nach abgeschlossener medizinischer Versorgung und Rehabilitation im Friedensdorf in Oberhausen kehren alle Kinder wieder zu ihren Familien und in ihre Heimat zurück.
Die Friedensdorf Projektarbeit verbessert die medizinische und humanitäre Versorgung in den Heimatländern der Kinder in Kooperation mit regierungsunabhängigen Partnerorganisationen vor Ort.
Das Friedensdorf Bildungswerk zeigt in Veranstaltungen für Schulklassen und Interessenten, wie jede und jeder sich für den Frieden engagieren kann.
Friedensdorf International finanziert sich aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen.                    Friedensdorf International Koordinierungsstelle München Eva Kammhuber Schulstraße 21, 80634 München Tel. 089/95444580 muenchen@friedensdorf.de www.friedensdorf.de   Spendenkonto: Friedensdorf International Stadtsparkasse Oberhausen IBAN: DE59 3655 0000 0000 1024 0 BIC: WELADED1OBH   Informationen unter:
www.friedensdorf.de
www.facebook.com/friedensdorf/?fref=ts
www.youtube.com/user/Friedensdorf
http://friedensdorf-onlinereport.de   Das Attac-Palaver richtet sich an alle an dem jeweiligen Thema interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Palaver findet monatlich statt, meist am letzten Montag des Monats. Es bietet Informationen, Überlegungen und Gelegenheit zur Diskussion. Es dient der eigenen Meinungsbildung zu dem, was geschieht. Fragen oder Vorschläge zum Palaver bitte an: Achim Brandt, palaver(at)attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Eine Übersicht frühere Veranstaltungen Palaver-Archiv]]>
München Palaver Mon, 25 Apr 2016 23:59:00 +0200
Palaver+Video: Steueroase Deutschland http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=03&tx_ttnews%5Bday%5D=29&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8697 Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen. https://youtu.be/sRBXruAJ20o Teil 2: https://youtu.be/-w5xPOkeW-0 Teil 3: https://youtu.be/b_8OF8BoPDc Markus Meinzer (Steuerexperte im Tax Justice Network) erklärt, wie es passieren kann, dass große Konzerne häufig in Deutschland keine Steuern zahlen, und wieso Deutschland nicht bloß Opfer der Steueroasen, sondern längst selbst Teil des Problems ist. Finanzbeamte werden bei Ermittlungen gegen Prominente und Konzerne zurückgepfiffen oder kaltgestellt und im Buhlen um das internationale Finanzkapital wird bei den Steuertricks der Konzerne weggeschaut. In Deutschland sieht man sich gerne als Opfer seiner europäischen Partner. Gleichzeitig rollt man dem Schwarzgeld den roten Teppich aus und bleiben die Aufsichtsbehörden zu schwach, um dem Treiben Einhalt zu gebieten. Markus Meinzer skizziert in diesem Vortrag, wie eine faire Finanzarchitektur für das 21. Jahrhundert aussehen kann und welche Rolle Deutschland bei ihrer Durchsetzung spielen könnte.   Referent: Markus Meinzer arbeitet für das Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network, www.taxjustice.net), das sich für eine am Gemeinwohl orientierte Finanzpolitik einsetzt. Das von ihm 2015 im C.H.Beck Verlag veröffentlichte Buch "Steueroase Deutschland" erregte große Aufmerksamkeit und fand Echo in den Medien wie Spiegel, Deutschlandradio und Tagesspiegel.
Infos dazu im Blog "Steuergerechtigkeit":
http://t1p.de/dews. Das Attac-Palaver richtet sich an alle an dem jeweiligen Thema interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Palaver findet monatlich statt, meist am letzten Montag des Monats. Es bietet Informationen, Überlegungen und Gelegenheit zur Diskussion. Es dient der eigenen Meinungsbildung zu dem, was geschieht. Fragen oder Vorschläge zum Palaver bitte an: Achim Brandt, palaver(at)attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Eine Übersicht frühere Veranstaltungen Palaver-Archiv]]>
München Palaver Tue, 29 Mar 2016 23:59:00 +0200
Palaver+Video: CETA – Der gefährliche Bruder von TTIP - http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&tx_ttnews%5Bday%5D=29&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8606 Die Bedrohung der Demokratie durch das Freihandelsabkommen EU–Kanada https://youtu.be/J6gwWezEtzY Sabine und Michael Köhler legen die Bedrohung unserer Demokratie durch das Freihandelsabkommen EU-Kanada dar. In der öffentlichen Wahrnehmung geht es häufig nur um TTIP, dabei wird leicht übersehen, dass CETA zur Zeit die größere Gefahr ist, da dieses Abkommen schon fertig verhandelt wurde. Bei dem Vortrag und der anschließenden Diskussion wird es um den aktuellen Verfahrensstand von CETA, den Investorenschutz und Sonderklagerechte für Konzerne, die Regulatorische Kooperation, den Negativlistenansatz und die Ratchet-Klausel gehen. Zudem wird die Gefahr der vorläufigen Anwendung von CETA an den Parlamenten vorbei aufgezeigt und auf verfassungsrechtliche Bedenken hingewiesen. Referenten: Sabine Köhler, Gymnasiallehrerin i.R. und Michael Köhler, Sozialwissenschaftler, Attac München Weitere Info:
1) Rechtsgutachten zur Verfassungswidrigkeit von CETA:
http://t1p.de/attacm-ceta-rechtsgutachten
2) Bündnis gegen TTIP und CETA:
http://www.ttip-unfairhandelbar.de/
3) Der Arbeitskreis Freihandelsfalle von Attac München trifft sich jeweils am 4. Dienstag eines Monats; siehe AK Freihandelsfalle. Kurz-URL zu dieser Website: http://t1p.de/attacm-palaver-02-2016 Das Attac-Palaver richtet sich an alle an dem jeweiligen Thema interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Palaver findet monatlich statt, meist am letzten Montag des Monats. Es bietet Informationen, Überlegungen und Gelegenheit zur Diskussion. Es dient der eigenen Meinungsbildung zu dem, was geschieht. Fragen oder Vorschläge zum Palaver bitte an: Achim Brandt, palaver(at)attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Eine Übersicht frühere Veranstaltungen Palaver-Archiv]]>
München Palaver Mon, 29 Feb 2016 23:59:00 +0100
"Die Selbstabschaffung des Staates" http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&tx_ttnews%5Bday%5D=23&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8602 Vortrag von Dr. Fritz Glunk vor dem Arbeitskreis "Freihandelsfalle", Attac München Vortrag basiert auf einem Artikel in "Blätter für deutsche und internationale Politik" https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2015/november/ttip-die-selbstaufgabe-des-staates
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München Tue, 23 Feb 2016 19:00:00 +0100
Attac-Palaver: Video der Veranstaltung http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Bday%5D=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8565 Der Klimagipfel COP21 in Paris https://youtu.be/mSKOTP8ZBxA Helmut Selinger berichtet aktuelle Eindrücke aus Paris beim Klimagipfel Nov/Dez 2015 und besonders vom gleichzeitigen alternativen Klimagipfel und von kritischen Begleit-Aktionen zum offiziellen Kongressgeschehen in Le Bourget. Wie lässt sich globale Klimagerechtigkeit konkret verstehen? Was wäre notwendig angesichts der wissenschaftlichen Fakten zum Klimawandel? Auf dieser Basis wird eine Einschätzung der offiziellen Ergebnisse der COP21 zur Diskussion gestellt. Referent:
Dr. rer. nat Helmut Selinger, Physiker i.R., langjährig im Management der bundesdeutschen Atmosphären- und Klimaforschung. U.a. Mitarbeiter beim ISW (Inst. f. sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München). Weitere Info:
ISW-Report „Die Energiewende im Würgegriff der Konzerne“, F. Garnreiter, H. Selinger:
http://isw-muenchen.de/2014/11/report-99/
Attac-Analyse:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ttip-und-klima/
Generell:
https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Klimakonferenz_in_Paris_2015
http://www.transform-network.net/de/blog/blog-2015/news/detail/Blog/paying-climate-debts-for-global-climate-justice-1.html Veranstaltungsort: EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, 80336 München Raum: Kleiner Saal 211+212 Veranstalter: Attac München Eintritt: Eintritt frei. Wir bitten um eine Spende Kontakt: Achim Brandt, palaver@attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Palaver-Archiv]]>
München Palaver Mon, 25 Jan 2016 23:59:00 +0100
Attac-Palaver: Der Klimagipfel COP21 in Paris http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2016&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Bday%5D=25&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8564 Einschätzung der Ergebnisse unter den Aspekten Klimagerechtigkeit und Notwendigkeit Dr. rer. nat Helmut Selinger, Physiker i.R., langjährig im Management der bundesdeutschen Atmosphären- und Klimaforschung. U.a. Mitarbeiter beim ISW (Inst. f. sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München). Weitere Info:
ISW-Report „Die Energiewende im Würgegriff der Konzerne“, F. Garnreiter, H. Selinger:
http://isw-muenchen.de/2014/11/report-99/
Attac-Analyse:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ttip-und-klima/
Generell:
https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Klimakonferenz_in_Paris_2015
http://www.transform-network.net/de/blog/blog-2015/news/detail/Blog/paying-climate-debts-for-global-climate-justice-1.html Veranstaltungsort: EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, 80336 München Raum: Kleiner Saal 211+212 Veranstalter: Attac München Eintritt: Eintritt frei. Wir bitten um eine Spende

Kontakt: Achim Brandt, palaver@attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Palaver-Archiv]]>
München Palaver Mon, 25 Jan 2016 23:49:00 +0100
Attac-Palaver: Video der Veranstaltung http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=11&tx_ttnews%5Bday%5D=30&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8489 Reset/Update/Exit? Perspektiven für ein anderes Europa nach der Unterwerfung Griechenlands https://youtu.be/ywizYFmeBLI Elke Schenk nimmt die Unterwerfung der Syriza im Juli 2015 zum Anlass für kritische Betrachtungen zur neoliberalen EU und Eurozone. Neue Konzepte aus Griechenland zu einem „Plan B“ sowie die Ergebnisse der Wahrheitskommission zur Überprüfung der Schulden beflügeln Debatten um ein anderes Europa. Bisherige linke Tabus werden dabei allerdings zum Teil in Frage gestellt. In diesem Zusammenhang scheint auch eine geopolitische Emanzipation der EU von den USA nötig und möglich. Referentin:
Elke Schenk (Attac Stuttgart), Sozialwissenschaftlerin, global crisis/global change NEWS Weitere Info: 1) https://www.attac.de/eurokrise/
2) http://sandimgetriebe.attac.at/

Eine Übersicht frühere Veranstaltungen]]>
München Palaver Mon, 30 Nov 2015 23:59:00 +0100
Attac-Palaver: Reset/Update/Exit? Perspektiven für ein anderes Europa nach der Unterwerfung Griechenlands http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=11&tx_ttnews%5Bday%5D=30&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8455 Elke Schenk nimmt die Unterwerfung der Syriza im Juli 2015 zum Anlass für kritische Betrachtungen... Referentin:
Elke Schenk (Attac Stuttgart), Sozialwissenschaftlerin, global crisis/global change NEWS Weitere Info: 1) https://www.attac.de/eurokrise/
2) http://sandimgetriebe.attac.at/

3) Bericht der Wahrheitskommission für die griechische Staatsverschuldung:
https://www.attac.de/uploads/media/Wahrheitskommission_DE.pdf

4) Rede von Elke Schenk auf der Kundgebung „Schluss mit dem Kaputtsparen Griechenlands – für ein solidarisches Europa“ Stuttgart, 3.7.2015:
https://www.youtube.com/watch?v=tJaCzqxDdwA

5) Die Ukraine-Krise als Brandbeschleuniger der Freihandels-Abkommen: Der geopolitische Kontext von TTIP". Vortrag von Elke Schenk in Wuppertal, Februar 2015:
https://steven25.com/2015/10/11/elke-schenk-die-ukraine-krise-als-brandbeschleuniger-der-freihandels-abkommen/ Kurzlink zu dieser Veranstaltungsankündigung: http://t1p.de/attacm-palaver11-2015 Das Attac-Palaver richtet sich an alle an dem jeweiligen Thema interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Palaver findet monatlich statt, meist am letzten Montag des Monats. Es bietet Informationen, Überlegungen und Gelegenheit zur Diskussion. Es dient der eigenen Meinungsbildung zu dem, was geschieht. Fragen oder Vorschläge zum Palaver bitte an: Achim Brandt, palaver(at)attac-m.org, Tel. 0174-3223616 Eine Übersicht frühere Veranstaltungen]]>
München Palaver Mon, 30 Nov 2015 23:49:00 +0100
Kongress: Für ein anderes Europa http://www.attac-muenchen.org/index.php?id=2331&no_cache=1&tx_ttnews%5Byear%5D=2015&tx_ttnews%5Bmonth%5D=11&tx_ttnews%5Bday%5D=13&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8401 Alternativen zum neoliberalen europäischen Projekt Termine) Die Ereignisse um die jüngste Eurokrise, das Troika-Diktat gegenüber Griechenland aber auch das Auseinanderfallen einer vorgeblichen europäischen Wertegemeinschaft in der aktuellen Flüchtlingskrise zeigen: Dies ist nicht unser Europa. Das „Gesetzt des Wettbewerbs“ (law of competition)  als europäische Gründungsformel bedarf heute einer grundsätzlichen Revision. Das Versagen vor ökologischen Fragen, die Blockade alternativer Entwicklungswege und der Versuch der Zementierung der heutigen Verhältnisse über die CETA und TTIP-Abkommen setzen neue Konzepte jenseits eines lange unhinterfragten europäischen Konsens auf die Tagesordnung.  Veranstalter:
Akademie Solidarische Ökonomie, Attac München Referenten (u.a.):
Manuela Banoza, Prof. Christian Kreiss, Kris Kunst, Alexis Passadakis, Conrad Schuler, Paul Steinhardt, Dorothee Vakalis Einladung und Anmeldung]]>
München Fri, 13 Nov 2015 12:52:00 +0100